AGB & Kundeninformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Borban Systems) über die Internetseite www.e-zigaretten.org abschließen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, widersprechen wir der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Mit der Einstellung eines Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung genannten Bedingungen.

(3) Die gewünschten Waren werden zunächst im Warenkorb gespeichert. Über die entsprechende Schaltfläche können Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und Änderungen vornehmen. Nach Aufruf des Checkouts und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandinformationen werden Ihnen die Bestelldaten nochmals in einer Übersicht angezeigt.

Nutzen Sie eine Zahlungsart mit eingebundenem externen Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Klarna oder eine im Checkout angebotene Karten- oder Wallet-Zahlung), kann im Verlauf des Bestellvorgangs eine Weiterleitung zum jeweiligen Zahlungsanbieter oder dessen Zahlungsdialog erfolgen. Dort nehmen Sie die erforderlichen Eingaben oder Auswahlentscheidungen vor. Anschließend wird die Bestellung im Shop bzw. im Zahlungsdialog abgeschlossen.

Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben nochmals prüfen, korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen. Mit Betätigung der eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Bestellschaltfläche nehmen Sie das Angebot rechtsverbindlich an; der Vertrag kommt damit zustande.

(4) Anfragen zur Erstellung eines individuellen Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir können Ihnen daraufhin ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail, übersenden. Dieses können Sie innerhalb von fünf Tagen annehmen, sofern im Angebot keine andere Annahmefrist genannt ist.

(5) Die Bestellabwicklung und die Übermittlung der für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen ganz oder teilweise automatisiert per E-Mail. Sie müssen deshalb sicherstellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse richtig ist und der Empfang von E-Mails technisch möglich ist und insbesondere nicht durch Spamfilter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

PayPal / PayPal Checkout

Bei Auswahl einer Zahlungsart über PayPal bzw. PayPal Checkout erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Welche PayPal-Zahlungsarten Ihnen konkret zur Verfügung stehen, wird im Checkout angezeigt. Für einzelne Zahlungsarten können zusätzliche Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.

Klarna

Bei Nutzung einer über Klarna angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden. Abhängig von der jeweiligen Freigabe können insbesondere Sofortzahlung, Rechnungskauf oder Ratenzahlung angeboten werden. Verfügbarkeit, Prüfung, Zahlungsfristen und weitere Bedingungen werden im Klarna-Zahlungsdialog dargestellt.

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag auf das im Bestellvorgang bzw. in der Bestellbestätigung genannte Konto zu überweisen. Bearbeitung und Versand erfolgen nach Eingang und eindeutiger Zuordnung des vollständigen Rechnungsbetrages sowie nach erfolgreichem Abschluss gegebenenfalls erforderlicher Altersprüfungen.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn die zugrunde liegenden Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis stammen.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gelten ergänzend folgende Regelungen:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Eigentumsübergang darf die Vorbehaltsware weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.

b) Ein Weiterverkauf im ordentlichen Geschäftsgang ist zulässig. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehen, an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verbunden oder vermischt, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den übrigen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Auf Ihr Verlangen geben wir Sicherheiten frei, soweit deren realisierbarer Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Verbraucher werden gebeten, die gelieferte Ware zeitnah auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns sowie dem Versanddienstleister entsprechende Beanstandungen möglichst schnell mitzuteilen. Die unterlassene Mitteilung berührt Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht.

(3) Weicht ein Merkmal der Ware von objektiven Anforderungen ab, gilt diese Abweichung nur dann als vereinbart, wenn wir Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung hierüber informiert haben und die Abweichung ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.

(4) Für Unternehmer gilt abweichend:

a) Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers, nicht dagegen sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen oder sonstige Äußerungen des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mangelbeseitigung gilt grundsätzlich nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich nicht aus Art der Ware, Art des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Bei Nachbesserung müssen wir keine erhöhten Kosten tragen, die dadurch entstehen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde, sofern diese Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung gilt nicht bei uns zurechenbaren schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden, bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder übernommenen Beschaffenheitsgarantien, bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, sowie bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen im Zusammenhang mit Mängelrechten.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.

(2) Erfüllungsort für Leistungen aus Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern und Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Entsprechendes gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt bei Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch ein Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§ 7 Jugendschutz und Altersverifikation

(1) Das Angebot von e-zigaretten.org für E-Zigaretten, Liquids und weitere vom Jugendschutz erfasste Produkte richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Verträge über diese Waren schließen wir nur mit Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(2) Mit Absenden Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und dass die für eine Altersprüfung erforderlichen Angaben, insbesondere Name, Geburtsdatum und Anschrift, korrekt und vollständig sind.

(3) Zur Erfüllung unserer gesetzlichen Jugendschutzpflichten können wir im Bestellprozess eine geeignete Alters- oder Identitätsprüfung durchführen. Je nach Prüfverfahren kann dafür eine elektronische Überprüfung der angegebenen Daten oder eine von Ihnen veranlasste Dokumentenprüfung eingesetzt werden.

(4) Zusätzlich kann abhängig von Produkt und Versandart bei der Zustellung eine Alters- oder Identitätskontrolle erfolgen. Der Versanddienstleister darf die Übergabe in diesem Fall von einem geeigneten Alters- bzw. Identitätsnachweis abhängig machen.

(5) Kann eine erforderliche Altersprüfung nicht erfolgreich abgeschlossen werden, dürfen wir die Lieferung bis zum erfolgreichen Abschluss der Prüfung zurückhalten. Ist eine erfolgreiche Prüfung trotz angemessener Mitwirkungsmöglichkeit nicht möglich, können wir vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.

1. Identität des Verkäufers

Anbieter

Borban Systems · Inhaber Boris Banaszak

Shop

e-zigaretten.org · www.e-zigaretten.org

Anschrift

An der Lehmkuhl 7 · 47495 Rheinberg · Deutschland

Kontakt

02843 9595-305 · info@e-zigaretten.org

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst sowie die Möglichkeiten zur Korrektur Ihrer Eingaben ergeben sich aus § 2 „Zustandekommen des Vertrages“ in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft als eigenständiges Vertragsdokument gespeichert. Vor Absenden Ihrer Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen für Fernabsatzverträge und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems werden Ihnen die Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform, beispielsweise per E-Mail, übermittelt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der jeweiligen Ware ergeben sich aus dem konkreten Angebot und der zugehörigen Produktseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in unseren Angeboten genannten Preise sind Gesamtpreise und enthalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, soweit nicht ausdrücklich eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt wird. Sie werden im Shop bzw. während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.

5.3. Welche Zahlungsarten Ihnen konkret zur Verfügung stehen, wird im Checkout angezeigt. Ergänzende Informationen finden Sie unter Zahlung & Versand.

5.4. Soweit bei einer Zahlungsart nichts Abweichendes angegeben ist, sind Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. e-zigaretten.org liefert derzeit innerhalb Deutschlands. Maßgeblich sind die im Bestellprozess auswählbaren Lieferadressen, Versandarten, Versandkosten, Lieferzeiten und gegebenenfalls angezeigten Lieferbeschränkungen.

6.2. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während des Versands grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an Sie über. Dies gilt nicht, wenn Sie selbst ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine andere zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Bei Unternehmern erfolgen Lieferung und Versand auf deren Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach den Regelungen in § 5 „Gewährleistung“ in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Zusätzlich verlängert e-zigaretten.org die Widerrufsfrist freiwillig auf 30 Tage. Einzelheiten zu Fristbeginn, Ausübung des Widerrufs, Rücksendung, Rückzahlung und gesetzlichen Ausschlussgründen ergeben sich aus unserer jeweils aktuellen Widerrufsbelehrung. Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte bleiben davon unberührt.

9. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.